Bundestag beschließt E-Health Gesetz


Am 04.12. hat der Bundestag das “Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz)” verabschiedet, das Anfang 2016 in Kraft treten soll. Unter anderem die elektronische Gesundheitskarte und der Umgang patientenbezogene Daten sind Inhalt des Gesetzestextes.

Laut Bundesgesundheitsminister Hermman Gröhe dient das E-Health Gesetz dazu, den Fortschritt im Gesundheitswesen voranzutreiben.[1] Besonders die Patienten sollen davon profitieren und der Datenschutz gewährleistet sein. So solle eine verbesserte digitale Infrastruktur solle die Gesundheitsversorgung und die Autonomie des Patienten stärken.

Die Ziele des Gesetzes sollen bis 2018 umgesetzt werden. So können beispielsweise ab genanntem Zeitpunkt lebensrettende Notfalldaten, wie chronische Erkrankungen, Allergien oder wichtige Medikamente auf der Gesundheitskarte Gespeichert und im Notfall schnell abgerufen werden.

„Mit dem E-Health-Gesetz geben wir den Startschuss für die digitale Vernetzung unseres Gesundheitswesens.“[2]

Es geht unter anderem um die schnellstmögliche Einführung von hilfreichen Anwendungen zu Unterstützung der medizinischen Versorgung mit klaren Regelungen, um eine sichere und verlässliche Kommunikation im Gesundheitswesen zu gewährleisten.  So sollen auch die informationstechnischen Systeme verbessert werden, um ein nahtloses Zusammenarbeiten heterogener Systeme zu ermöglichen und so möglichst nutzbringend Informationen auszutauschen.  Weiterhin werden der elektronische Arztbrief, telemedizinische Leistungen und eine ePatientenakte gefördert.

Als wichtigste Elemente des Gesetzes nennt das Bundesministerium für Gesundheit folgende Punkte:

–          Modernes standardisiertes Management,  welches für die Aktualität der Daten in den Arztpraxen sorgt und den Leistungsmissbrauch abwenden soll.

–          Gespeicherte Notfalldaten auf der Gesundheitskarte

–          Den Anspruch eines Medikationsplans für Personen, die mehr als drei Medikamente einnehmen

–          Einführung einer elektronischen Patientenakte

–          Förderung der Patientenautonomie z.B mit Hilfe eines Patientenfachs

–           Die gematik (Die Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) wird  verpflichtet, bis zum 30. Juni 2017 ein Interoperabili­tätsverzeichnis zu erstellen, das die von den verschiedenen IT-Systemen im Gesund­heitswesen verwendeten Standards transparent macht.

–          die gematik soll bis Ende 2016 prüfen, ob die Versicherten Samrtphones und ander mobile Endgeräte zur Wahrnehmung ihrer Zugriffsrechte und für die Kommunikation im Gesundheitswesen einsetzen können.

Durch den Gesetzestext werden nun auch Online-Videosprechstunden ermöglicht und vergütet, so berichtet die Frankfurter Allgemeine.[3]

 

Im Fokus E-Heath Gesetzes steht der Patientennuten und die Selbstbestimmung. Wie genau Patienten davon profitieren können Listet das Bundesministerium für Gesundheit auf Folgender Seite auf:

http://www.bmg.bund.de/ministerium/meldungen/2015/e-health.html

 

Alles Informationen zum und Schwerpunkte des Gesetzes finden sie hier:

http://www.bmg.bund.de/ministerium/meldungen/2015/e-health.html

 



[2] Zitat: http://www.bmg.bund.de/themen/krankenversicherung/e-health-gesetz/faq-e-health-gesetz.html, 04.12.2015, 12:51

[3] Sinngemäß: file:///C:/Users/User/Downloads/e-health-gesetz-jetzt-kommt-die-video-sprechstunde-13947843.html%20(2).pdf